Wir fordern auch das volle Programm der Lebens- und Menschenrechte...

...verbunden mit der Frage, warum an die Saudis Panzer geliefert werden, statt die Abschaffung der Todesstrafe, die Freilassung der politisch Gefangenen, und Menschenrechte für alle einzufordern?

Wir fragen, warum auch bei uns Demonstrationsteilnehmer/innen festgenommen und eingesperrt werden, und fordern auch bei uns das volle Programm der Rechte - für alle Menschen - gleich. Denn, auch bei uns wird zensiert, auch bei uns wird Meinungs- und Vereinigungs- wie auch Versammlungsfreiheit teilweise unterdrückt.
Wir wollen das volle Programm der Rechte global, für alle Menschen gleich, ohne Unterschiede - und genau das hapert bei uns auch.
Hartz IV ist Folter und verdeckter Hungerknast, - ist Ungleichheit und Unterdrückung,- wir wollen, das diese Zustände beseitigt werden.

Auch in den USA gibt es Einreisesperren, Todeslisten, schwarze Listen auf denen sogar Kinder verzeichnet sind. In und durch die USA gibt es Folter, Todesstrafe, Unterdrückung von Demonstranten und Kritikern. Wir fordern auch für die Menschen in den USA das volle Programm der Menschenrechte, und die Abschaffung der erwähnten Zustände. Wir fordern vor allem ein Ende der Kriege, der Willkür des Tötens, der Drohnenangriffe - global.

Wir wollen Eure heiliggesprochene Scheinheiligkeit nicht, und nicht diese Politik, die einseitig betont und die eigenen Vergehen verschweigt und beschönigt. Wir fordern, dass die Einforderung von Menschenrechten nicht mehr nur einseitig als Waffe und Angriffsmittel gegen einzelne, missliebige Staaten angewandt werden, sondern, wir wollen das volle Programm der Rechte, für alle Menschen dieser Welt.
Wir fordern, dass damit bei uns selber begonnen wird,- dass bei den Verbündeten und Freunden danach gesehen wird, ob diese das volle Programm der Menschen- und Lebensrechte durchführen und einhalten, statt nur auf jene loszugehen, die einem gerade nicht in den Kram passen.

Wir fordern ein Ende der Politik gegen die Menschen dieser Welt, - ein Ende des verkappten Rassismusses,- ein Ende des billigen Theaters, das uns Rechte nur vorgaukelt.

Darum geht es:

Pressemitteilung
Bundestagsabgeordnete fordern Freilassung politischer Gefangener und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran

Die Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe fordern die Freilassung politischer Gefangener und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran. Dies geht aus einer Erklärung hervor, die der Ausschuss in seiner gestrigen Sitzung einstimmig verabschiedet hat. Hier die Erklärung im Wortlaut:
„Vor drei Jahren, im Juni 2009, sind im Zuge der Massenproteste für Menschenrechte, Freiheit und Demokratie mindestens 40 Menschen im Iran ums Leben gekommen. 5.000 Demonstrantinnen und Demonstranten wurden nach der Präsidentschaftswahl vom 12. Juni 2009 festgenommen. Die Menschenrechte der iranischen Bürgerinnen und Bürger werden weiterhin systematisch verletzt. Die Führungspersönlichkeiten der iranischen Demokratiebewegung, Hossein Mousavi, Mehdi Karoubi und Zahra Rahnavard befinden sich seit Februar 2011 unter Hausarrest und sind vom politischen Leben ausgeschlossen. Dem UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte im Iran, Dr. Ahmed Shaheed, wird seit seiner Ernennung im März 2011 die Einreise verwehrt.
Die Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit werden unterdrückt. Sie sind die Indikatoren jeder freien, pluralistischen und demokratischen Gesellschaft. Zahlreiche Regimekritiker, Journalisten, Studenten, Frauenrechtsaktivistinnen und Angehörige von Minderheiten befinden sich in Haft. Insbesondere Menschenrechtsverteidigerinnen und
-verteidiger sind willkürlichen Festnahmen, Folter, strafrechtlicher Verfolgung und unrechtmäßigen Gerichtsverfahren ausgesetzt, weil sie sich im besonderen Maße für Menschenrechte und Demokratie im Iran einsetzen. Sie alle verdienen unsere Solidarität und Unterstützung. Denn der schlimmste Alptraum eines Gefangenen ist der Gedanke, vergessen worden zu sein.
Mit der Verletzung der Meinungsfreiheit gehen andere Menschenrechtsverletzungen einher. Im Iran wurden 2011 mindestens 360 Personen hingerichtet, 50 davon öffentlich. Das Recht auf Leben ist ein fundamentales Menschenrecht. Es ist eine Vorbedingung für alle anderen Menschenrechte. Hinrichtungen sind grausam und unmenschlich. Der iranische Staat verletzt dadurch seine selbst eingegangen Verpflichtungen aus dem UN-Zivilpakt. Gerade der Staat muss sich zum Leben seiner Bürger bekennen.
Die iranische Regierung rühmt sich, die Würde des Menschen hochzuhalten. Sie ist aufgefordert, die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit endlich zu schließen. Das iranische Regime darf sich dem Ruf nach Freiheit für politische Gefangene und der Abschaffung der Todesstrafe nicht verschließen.“

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"Bürger-Brandbrief" : Verbrannte EU-Milliarden – "Kanzlerin, halten Sie ein!" - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE

"Bürger-Brandbrief" : Verbrannte EU-Milliarden – "Kanzlerin, halten Sie ein!" - Nachrichten Politik - Deutschland - WELT ONLINE

"Hitler ist ja auch legal an die Macht gekommen..."

...sagt Michael Kelpanides - er lehrt Soziologie an der Aristoteles-Universität in Thelassoniki.

Er hat noch Einiges mehr zu sagen - zum Beispiel dazu, wenn Wähler sich radikal entscheiden. Es ist nicht immer die Schuld der Wähler allein, wenn sie etwas wählen, das sich als furchtbar erweist. Denn, es ist schwer, solche Radikalinskis nicht zu wählen, wenn sich die anderen Parteien alle als Einheitsfront und zusammengerührter Inhaltsbrei erweisen, in dem es nur noch geringfügige Unterschiede gibt - irgendwo dazwischen - nach denen lange gesucht werden muss.

Wenn die Menschen den Eindruck gewinnen, dass die Parteien welche als ohne Weiteres wählbar und eigentlich angesagt zu gelten haben, nur noch ihre eigenen Dinger machen, und sich einen Dreck um die Leute scheren, wählen sie unter Umständen radikal.Wenn die Leute zusehen müssen, wie Demokratie für das Linsengericht des Euro verscherbelt wird, ihre hart erarbeiteten Lebensgrundlagen weggenommen werden um die Banken zu stützen, dann wählen Menschen schon mal radikal. Wenn sich die Wähler angelogen und betrogen fühlen, - wenn sie zusehen müssen, wie die Politik der üblichen Parteien einheitlich wird, und zu ihren Ungunsten - und, wenn sich ihnen aufdrängt, dass sie daran kaum etwas ändern können, dann wählen Menschen schon mal radikal.

Es ist also mehr oder weniger eine Verzweiflungstat, aus der Angst um die eigene Existenz und Zukunft geboren. Das ist auch der Grund, warum die Schösse immer fruchtbar bleiben werden, aus denen die Ungeheuer kriechen, die hinterher die eigenen Erzeuger auffressen.
Das ist auch der Grund, warum keiner etwas gewusst haben will: Wer in Panik wählt, weiss nicht - denkt nicht mehr gross nach. Wer aus Rache wählt, auf den trifft Ähnliches zu.

Anders herum betrachtet wird ein Schuh daraus: Wenn die Parteien, die als gemässigt und legitim gelten, vergessen, wem sie verpflichtet sind - wenn diese Parteien zu etwas Undefinierbarem und nicht mehr Begreifbarem werden, das in der Sicht der Wähler ihrem eigentlichen Auftrag zum Wohl des Volkes nicht mehr umfänglich nachkommt, dann treiben doch genau diese Parteien und Regierungen die Menschen so weit in Ratlosigkeit und Verzweiflung, in Aussichtslosigkeit und Hoffnungslosigkeit, dass diese keinen anderen Ausweg mehr sehen, als eben radikal zu wählen.

Das soll keine Entschuldigung sein für derlei Wahlen, es soll auch keine Radikalen legitimieren. Es ist einfach nur eine Feststellung, die wohl öfter zutrifft, als uns lieb sein kann.
Die Verantwortung fängt nicht erst bei der Freiheit an, wie Gauck suggeriert - sondern, diese ist immer gefordert. Die Verantwortung für die Menschen endet auch nicht bei der Krise. Wenn aber die Parteien und Regierenden nur noch an sich denken, an ihren Ruhm, an ihre Interressen, die weit weg sind vom Alltag der Bürger, dann sorgen sie mit dafür, dass sich eben diese Bürger radikalisieren - auf die eine, oder andere Art.

Es ist eine unbequeme Erkenntnis, aber ich denke schon, dass darüber auch einmal nachzudenken wäre, statt derlei schlicht zu ignorieren, oder niederknüppeln zu lassen. Vor allem wäre es bedenkenswert unter den gegebenen Aspekten, dass unsere Regierenden samt ihrem Tun und Lassen ja auch zunehmend kriegerisch, faschistisch und radikal anmuten.

Hier das Interview mi Kelpanides:

http://www.focus.de/politik/ausland/tid-26190/griechischer-professor-im-focus-online-interview-kelpanides-hitler-kam-auch-legal-an-die-macht_aid_768843.html

Also, Herr Bundespräsident Gauck...

...Sie beleidigen Frauen, die Mütter sind. Schliesslich gibt es ja nicht nur kriegsgeile Kerle in diesem Staat - und auch nicht nur flintenscharfe Weiber, die - aus welchem Grund auch immer - nun glauben, dass Gleichberechtigung töten bedeutet.

Herr Gauck beleidigt jene Frauen, die nicht darauf versessen sind, ihre Männer, Söhne und Töchter irgendwo in der Welt andere Männer, Söhne und Töchter metzeln zu schicken, oder darauf, dass diese Männer, Söhne und Töchter da irgendwo geschlachtet werden.
Der Bundespräsident Gauck beleidigt und diffamiert jene Frauen, die noch Gefühl für ihre Angehörigen und auch für andere Menschen haben, und beschuldigt diese, nur glückssüchtig zu sein. Wir sollen ja lobpreisen, wenn unseren Angehörigen der Arsch weggeschossen wird. Wir müssen geradezu jubeln, wenn die Schwiegersöhne und Enkel im Sarg zurückgeliefert werden. Süss und ehrenvoll soll es wieder sein, fürs Vaterland zu verrecken. Ach, uns wäre gerade fast das Zitat von dem edlen Herrn von Berlichingen herausgerutscht, aber wir haben es uns noch mal verkniffen.

Was Ihnen aber auch entgangen ist, Herr Gauck: Sie beleidigen die Witwen und Angehörigen jener Soldaten, die ihr Leben dort lassen müssen, wo dieser Staat sie hingeschickt hat. Denn, wenn diese nun an den Särgen und traurigen Überresten ihrer Angehörigen weinen, und beklagen, dass es kein Leben mehr mit diesen gibt, sind sie ja glückssüchtig. Wenn diese Hinterbliebenen nicht begrüssen, wie ihr Held sich geopfert hat für diesen Staat und was auch immer, dann sind sie ja glückssüchtig. Wie widerwärtig darf es denn noch sein, Herr Gauck?

Wir Frauen hier, wir fragen uns, aus welchem Gulli dieser feine Herr Gauck hervorgekrochen ist, der so süss nach Krieg gerochen hat, dass er den Zustand sich in diesem Geruch zu befinden, nicht mehr los zu werden scheint. Wo hat er diesen Untertanensch.... inhaliert, dass er ihn unermüdlich ausprusten muss?

Wissen Sie, Herr Gauck, was wir verinnerlicht haben, im Gegensatz zu Ihnen und Ihresgleichen?

Weit in der Champagne im Mittsommergrün
Dort wo zwischen Grabkreuzen Mohnblumen blüh'n
Da flüstern die Gräser und wiegen sich leicht
Im Wind, der sanft über das Gräberfeld streicht
Auf deinem Kreuz finde ich toter Soldat
Deinen Namen nicht, nur Ziffern und jemand hat
Die Zahl neunzehnhundertundsechzehn gemalt
Und du warst nicht einmal neunzehn Jahre alt

Ja, auch Dich haben sie schon genauso belogen
So wie sie es mit uns heute immer noch tun
Und du hast ihnen alles gegeben:
Deine Kraft, Deine Jugend, Dein Leben

Hast du, toter Soldat, mal ein Mädchen geliebt?
Sicher nicht, denn nur dort, wo es Frieden gibt
Können Zärtlichkeit und Vertrauen gedei'n
Warst Soldat, um zu sterben, nicht um jung zu sein
Vielleicht dachtest du Dir, ich falle schon bald
Nehme mir mein Vergnügen, wie es kommt, mit Gewalt
Dazu warst du entschlossen, hast dich aber dann
Vor dir selber geschämt und es doch nie getan

Ja, auch Dich haben sie schon genauso belogen
So wie sie es mit uns heute immer noch tun
Und du hast ihnen alles gegeben:
Deine Kraft, Deine Jugend, Dein Leben

Soldat, gingst du gläubig und gern in des Tod?
Oder hast zu verzweifelt, verbittert, verroht
Deinen wirklichen Feind nicht erkannt bis zum Schluß?
Ich hoffe, es traf dich ein sauberer Schuß?
Oder hat ein Geschoß Dir die Glieder zerfetzt
Hast du nach deiner Mutter geschrien bis zuletzt
Bist Du auf Deinen Beinstümpfen weitergerannt
Und dein Grab, birgt es mehr als ein Bein, eine Hand?

Ja, auch Dich haben sie schon genauso belogen
So wie sie es mit uns heute immer noch tun
Und du hast ihnen alles gegeben:
Deine Kraft, Deine Jugend, Dein Leben

Es blieb nur das Kreuz als die einzige Spur
Von deinem Leben, doch hör' meinen Schwur
Für den Frieden zu kämpfen und wachsam zu sein:
Fällt die Menschheit noch einmal auf Lügen herein
Dann kann es gescheh'n, daß bald niemand mehr lebt
Miemand, der die Milliarden von Toten begräbt
Doch finden sich mehr und mehr Menschen bereit
Diesen Krieg zu verhindern, es ist an der Zeit





Übrigens gibt es nicht nur Reinhard Mey der seine Söhne nicht geben wollte - nein, es gibt auch in unserem Umfeld noch einige Männer, die ebenfalls nicht begeistert sind über Kriegsdienst, und weder sich noch ihre Kinder, egal welchen Geschlechts, der Verlogenheit der Politik zur Verfügung stellen wollen.
Herr Gauck hat keine Ahnung, von was er redet - denn, was wir empfinden hat mit Ignoranz nicht das Geringste zu tun, gsnz im Gegenteil.
Wir können nichts dafür, dass Sie in der DDR aufwachsen mussten, wo Ihnen nicht versprochen wurde: "Nie wieder" - ausser was Faschismus angeht.
Also, nennen wir es anders, nennen es Fortschritt, wenn wir heute wieder Krieg mitmachen, und auch durchaus begrüssen, dann ist es besser als Faschismus, oder?
Nein, es ist nicht viel besser, es nennt sich nur anders - denn, die Ausländerfeindlichkeit hat sich ja auch nur andere gesucht, statt der Juden. Jetzt ist ja fast jeder andere Mensch der nicht Deutscher vom Ursprung an ist, vogelfrei - und Sie mit Ihrem Gewäsch über Islam und Fremdheitsgefühle tragen auch mit dazu bei.
Doch, wir kennen Muslime, deren Frauen noch mit Kopftuch, oder mehr verhüllt unterwegs sind. Eine blöde Frage: Warum sollten wir uns fremder fühlen? Unter den Plünnen steckt ein Mensch, das ist ja immer noch klar zu erkennen. Nur wegen der verdammten Kleiderordnung?

Sollen wir Ihnen erzählen, wie sich viele Deutsche schon immer im Ausland aufgeführt haben? Nun also wieder mit Krieg, das andere alles hat ja nicht so sehr genutzt für deutsche Zwecke. Und, was sind die deutschen Zwecke? Sind es wirklich welche, die uns dienen, oder wieder mal der westlichen Gemeinschaft? Und, was ist diese Gemeinschaft, wenn sie nicht nach dem Wohlergehen der Menschen fragt?
Kommen Sie uns nicht mit der Freiheit und dem Gesülze des Friedens zu Hause, den wir angeblich irgendwo verteidigen. Das ist so verlogen, dass es schon zum Himmel stinkt.

Ja, wir nehmen die Geschichte ernst, und bleiben dabei: Krieg, ohne uns. Denn nach Hitler war es undenkbar, auch nur einmal noch die Waffen gegen andere zu erheben. Sie stellen alles auf den Kopf mit ihrem Gerede, aber wir wollen, dass es auf den Füssen bleibt - auf jenen Füssen, die einen festen Stand hatten im Gedenken an damals.
Oder, sollen wir wieder Socken und wärmende Schals stricken für die Soldaten, wie unsere Grossmütter?
Das würde Ihnen persönlich vielleicht so passen. Wie rührend, hach!

Gewalt gegen andere Gewalt einsetzen könne notwendig sein, sagten Sie. Auch dann, wenn man wisse, dass diese Gewalt ein Übel sei...
Was ist das denn für ein gequirlter Mist? Wenn Gewalt ein Übel ist, dann sollten die Finger davon gelassen werden. Wir wissen, dass dieses Übel dann nur andere nach sich zieht, dass Gewalt wieder mit Gewalt beantwortet wird. Und, das kann nur einer machtversessenen, geltungssüchtigen, volksvergessenen Politik gefallen - so einer, der Sie - Herr Gauck - nach dem Konzept reden, damit wir alle vollends in den Genuss dieser Machenschaften kommen. Dann dürfen wir jubeln, oder?
Worüber eigentlich?

Ach so, wir sollen nicht jubeln, sonst sind wir ja auch wieder glückssüchtig. Wie verbohrt muss man sein, um eine solche Rede zu halten?
"Freiheit und Wohlergehen sehen viele als Bringschuld der Demokratie und des Staates", kritisierte Gauck.
 Nein, wir sehen das nicht ganz so. Wir sehen nur, dass der Staat die Voraussetzungen dafür mit schaffen sollte, sie erhalten sollte - und nicht zerstören. Aber, das geht in Ihr vermauertes Gehirn ja nicht hinein.

Eine funktionierende Demokratie erfordere aber auch Einsatz, Aufmerksamkeit, Mut "und eben manchmal auch das Äußerste, was ein Mensch geben kann: das Leben, das eigene Leben", sagten Sie, Herr Gauck.

Wer hat uns asngegriffen, dass Sie glauben, so reden zu sollen? Niemand.

Ja, die Demokratie erfordert Mut, Einsatz und Aufmerksamkeit - aber nicht in dieser Weise. Sonst geht diese Demokratie nämlich vor die Hunde. Das haben Sie mit der Vorarbeit von Frau Merkel und anderer Politiker ja schon fast geschafft.

Gegen Ihre Beleidigungen und Anmutungen verwahren wir uns. Wir haben Leben geschenkt, und sind dagegen, dass welches vernichtet wird - egal wo, und egal wie.

Wir sind also glückssüchtig, wenn wir in Ruhe und Frieden leben wollen, damit wir lieben können, statt hassen - damit wir mitfühlen können, statt zu verachten - damit wir ein Leben aufbauen können, das diese Bezeichnung auch verdienen würde. Und wir wollen das zusammen mit anderen machen, und nicht irgendwo hingehen müssen, um andere Menschen abzuschlachten und diese wiederum an einem solchen Leben hindern.

Aber, so weit denken Sie ja gar nicht, Herr Gauck.

Was wissen Sie denn schon davon, was Glück ist?

Wir wollen Genugtuung, Herr Gauck. 

Nein, nicht wie auf folgendem Bild. Damals, als Genugtuung noch auf diese Weise gehandelt wurde, waren viele Männer auch nur darauf dressiert, Waffen, Macht - und sei es über die Familie - und Gewalt toll zu finden.

Nein, wir fordern die Genugtuung auf andere Art:

Gehen Sie an die Front, und befreien Sie uns von Ihrer unsäglichen Gegenwart.